Protokoll der Gemeinderatsitzung vom 16.04.18

Autor: 
heinrich.klein
Datum: 
18. April 2018
  1. 1.    Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018 der Gemeinde Gollhofen

In Zusammenarbeit mit Herrn 1. Bürgermeister Klein hat die Finanzverwaltung der Verwaltungsge-meinschaft Uffenheim den Entwurf des Haushaltsplans 2018 erstellt. Dieser wurde mit der Sitzungseinladung an die Gemeinderatsmitglieder verteilt.

Der Haushaltsplan für das Jahr 2018 schließt

im Verwaltungshaushalt

in Einnahmen und Ausgaben mit jeweils      2.466.800,-- Euro und

im Vermögenshaushalt

in Einnahmen und Ausgaben mit jeweils      1.463.200,-- Euro ab.

Eine Kreditaufnahme für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen ist nicht vorgesehen.

Entscheidung des Gemeinderates Gollhofen in der Sitzung am 16.04.2018:

Nach eingehender Beratung beschließt der Gemeinderat Gollhofen den Haushaltsplan 2018 mit den darin enthaltenen Ansätzen und Abschlusszahlen samt Anlagen aufzustellen. Gleichzeitig mit dem Haushaltsplan beschließt der Gemeinderat Gollhofen, die Haushaltssatzung 2018 zu erlassen. Ein Abdruck der Satzung ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Der Gemeinderat Gollhofen stimmt dem gesondert zu verabschiedenden Finanz- und Stellenplan zu.

 

 

  1. 2.    Vollzug des Bay. Feuerwehrgesetzes (BayFwG);

Bestätigung des Feuerwehrkommandanten und des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Gollhofen

Gemäß Art. 7 Abs. 4 u. 5 BayFwG sind der 1. Kommandant und dessen Stellvertreter nach der Wahl von der Gemeinde im Benehmen mit dem Kreisbrandrat zu bestätigen.

Herr Bernhard Much wurde als 1. Kommandant und Herr Holger Hassold als 2. Kommandant in der Dienstversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Gollhofen am 26.02.2018 gewählt. Die Gewählten wurden vom Kreisbrandinspektor mit Schreiben vom 27.03.2018 bestätigt. Die Amtsdauer beträgt jeweils 6 Jahre und der Feuerwehrdienst endet i.d.R. mit dem vollendeten 63. Lebensjahr.

Entscheidung des Gemeinderates Gollhofen in der Sitzung am 16.04.2018:

Der Gemeinderat Gollhofen freut sich über die Bereitschaft der beiden, Dienst für die Feuerwehr zu tun und Verantwortung zu übernehmen und bestätigt die Wahl der Kommandanten.

Gemeinderat Holger Hassold hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.

 

  1. 3.    Bauantrag auf Umbau des Dachgeschosses und Einbau von zwei Dachgauben, Aspachhöfer Str. 6

Der Besitzer des Hauses in der Aspachhöfer Straße 6 stellt einen Bauantrag auf Umbau des Dachgeschosses mit einem Einbau von zwei Dachgauben.

Entscheidung des Gemeinderates Gollhofen in der Sitzung am 16.04.2018:

Gegen das Bauvorhaben bestehen von Seiten des Gemeinderates Gollhofen keine Bedenken.

 

  1. 4.    Ferienprogramm 2018 (Spielmobil)

Das Landratsamt bietet heuer wieder an, das Spielmobil in den Sommerferien für jeweils zwei Tage in den Gemeinden nutzen zu können. Außerdem wird ein Programm mit verschiedenen Theateraufführungen und Kinofilmen angeboten.

Entscheidung des Gemeinderates Gollhofen in der Sitzung am 16.04.2018:

Da sich in den letzten Jahren genügend Vereine und Eltern verschiedene Aktivitäten für die Ferienzeit ausgedacht haben, soll das Spielmobil auch für dieses Jahr nicht bestellt werden. An Theater und Kinovorführungen besteht ebenfalls kein Interesse.

 

 

  1. 5.    Widmung der Wege: Flurneuordnung Gollachostheim

Die Gemeinde Gollhofen widmet alle, sich im Bereich des Verfahrensgebietes der Teilnehmergemeinschaft Gollachostheim 3 befindenen Straßen und Wege neu. Dies gilt für alle, im anliegenden Widmungs-verzeichnis, bzw. der beiliegenden Karte aufgeführten Flurstücke. Alle bisherigen im Verfahrensgebiet ausgesprochenen Widmungen werden aufgehoben.

Diese Widmung bezieht sich auf Ortsstraßen, Gemeindeverbindungsstraßen, ausgebaute öffentliche Feld- und Waldwege, nicht ausgebaute öffentliche Feld- und Waldwege sowie beschränkt öffentliche Wege bzw. Plätze.

 

 

Berichte – Anfragen

Der Bürgermeister berichtet, dass

-       der Graben Fl.-Nr. 1731/1, wie bereits beschlossen, am 05.04.18 an den ZVB verkauft wurde

-       beim Obst- und Gartenbauverein Gollachostheim am 18.04.18 bei der Generalversammlung Neuwahlen durchgeführt werden

-       Die Breitbanderschließung in den nächsten Wochen beginnen soll, es wird nur noch auf eine Aufgrabungserlaubnis gewartet

-       die Mittagsbetreuung für Schulkinder im ev. Gemeindehaus vom Landratsamt NEA genehmigt wurde. Nun müssen noch verschiedene Einzelheiten wie Ausstattung, Telefon usw. mit der Kindergartenleitung und der Kirchengemeinde geregelt werden.

-       in der Sportplatzstraße eine Kanalreparatur nötig war, da vor vielen Jahren ein Leerrohr von der Telekom quer durch den Kanal geschossen wurde, was damals unbemerkt blieb.