Protokoll der Gemeinderatsitzung vom 01.04.19

Autor: 
heinrich.klein
Datum: 
10. April 2019

1.   Siebner: Verabschiedung aus dem aktiven Siebnerdienst und Vereidigung eines neuen Siebners

Hr. Hermann Oppelt ist seit 18.12.1995 aktiver Siebner. Er bat aus Alters- und Gesundheits-gründen aus dem aktiven Siebnerdienst entlassen zu werden.

Hr. Oppelt wird in der Sitzung aus dem Siebnerdienst verabschiedet.

Der Bürgermeister bedankt sich, auch im Namen des Gemeinderates und der gesamten Gemeinde, für seinen langjährigen und zuverlässigen Dienst. Ihm werden eine Urkunde und ein Geschenk überreicht.

 

Nachdem das Siebnergremium Hr. Roland Hahn als Nachfolger für Hr. Hermann Oppelt bestimmt hat, wird nun die Vereidigung im Beisein des Siebnerkollegiums und des Gemeinderates Gollhofen vorgenommen.

Der Bürgermeister bedankt sich bei Hr. Hahn für die Bereitschaft, dieses Ehrenamt auszuüben und überreicht ihm die Urkunde zur Vereidigung als Feldgeschworener sowie die entsprechenden Rechtsvorschriften.

 

2.   25 jähriges Dienstjubiläum unserer Sekretärin

Frau Elke Guttroff konnte am 20.03.2019 ihr 25 jähriges Dienstjubiläum bei der Gemeinde Gollhofen feiern. Hierzu wird ihr eine Urkunde des Ministeriums und der Gemeinde sowie ein Blumenpräsent überreicht. Der Bürgermeister würdigt ihre Kompetenz und Zuverlässigkeit während der 25 Jahre und bedankt sich auch im Namen des Gemeinderates und der ganzen Gemeinde.

 

3.   Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2017 gem. Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO);

Am 28.02.2019 wurde die Jahresrechnung 2017 örtlich geprüft.

Als Rechnungsprüfer waren

                     Herr Harald Trabert

                     Frau Ute Klein

                     Herr Holger Hassold

eingesetzt.

Es wurde festgestellt, dass der Haushaltsausgleich nicht gefährdet war. Die Rechnungsbelege wurden auf ihre Sachlichkeit überprüft. Es ergaben sich keine Beanstandungen.

Dem Gemeinderat Gollhofen wird empfohlen, die Jahresrechnung 2017 festzustellen, die über- und außerplanmäßigen Ausgaben zu genehmigen, das Prüfungsergebnis anzuerkennen und die Verwaltung zu entlasten.

Entscheidung des Gemeinderates Gollhofen in der Sitzung am 01.04.19:

a) Der Gemeinderat Gollhofen nimmt den Bericht der Rechnungsprüfer über die örtliche Rechnungsprüfung zur Kenntnis, stellt die Jahresrechnung 2017 mit den in der Anlage aufgeführten Abschlusszahlen fest und genehmigt die über- und außerplanmäßigen Ausgaben.

 Die Niederschrift über die örtliche Rechnungsprüfung 2017 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 b) Auf Antrag des Vorsitzenden des Prüfungsausschusses beschließt der Gemeinderat Gollhofen die Entlastung des Rechnungsjahres 2017.

 Der 1. Bürgermeister H. Klein hat an Beratung und Abstimmung zur Entlastung nicht mitgewirkt.

 

 4.   Bestellung des behördlichen Datenschutzbeauftragten

Bestellung der Stellvertretung des behördlichen Datenschutzbeauftragten im eigenen Zuständigkeitsbereich

Auf den Beschluss und die Informationen der Gemeinschaftsversammlung vom 20.11.2018 wird verwiesen.

Die Zweckvereinbarung zwischen dem Landratsamt Neustadt a.d. Aisch / Bad Windsheim und der Verwaltungsgemeinschafts Uffenheim wurde inzwischen unterzeichnet.

Als gemeinsamer Datenschutzbeauftragter wurde Herr Gerhard Hensel beim Landratsamt Neustadt a.d. Aisch/Bad Windsheim eingestellt. Ab dem 01.04.2019 übernimmt Herr Hensel die Tätigkeit des Datenschutzbeauftragten für den Landkreis Neustadt a.d. Aisch/Bad Windsheim und die Gemeinden des Landkreises. Der Datenschutzbeauftragte erfüllt die ihm gesetzlich zugewiesen-en Aufgaben bei allen Beteiligten.

Herr Hensel muss im Rahmen der Gemeinschaftsversammlung von der Verwaltungsgemeinschaft Uffenheim noch als Datenschutzbeauftragter bestellt werden.

In Anlehnung an die o.g. Zweckvereinbarung müssen die Gemeinden Herrn Hensel für alle Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises ebenfalls als Datenschutzbeauftragten bestellen.

Gemäß § 2 Abs. 3 der Vereinbarung müssen alle Beteiligten mindestens einen Stellvertreter des gemeinsamen Datenschutzbeauftragten für den eigenen Zuständigkeitsbereich benennen.

Es wird vorgeschlagen Frau Nadine Belzner zur Stellvertreterin des Datenschutzbeauftragten zu bestellen. Frau Belzner ist seit 01.04.2018 in der Hauptverwaltung tätig und geeignet, diesen Aufgabenbereich zu übernehmen.

Entscheidung des Gemeinderates Gollhofen in der Sitzung am 01.04.2019:

Auf Antrag des Vorsitzenden beschließt der Gemeinderat Gollhofen, Herrn Hensel als Datenschutzbeauftragten und Frau Belzner als dessen Stellvertreterin im eigenen Zuständigkeitsbereich für Angelegenheit des eigenen Wirkungs-kreises zu bestellen.          

 

 5.   Anlage von Blühflächen in der Gemeinde

Der Gemeinderat diskutiert über die Möglichkeit, Blühflächen in der Gemeinde anzulegen. Bei gemeindlichen Ackerflächen kann dies erst bei einer Neuverpachtung gefordert bzw. berücksichtigt werden. Bei den zur Verpachtung angebotenen Ausgleichsflächen der Flurneuordnung in Gollachostheim soll mit den zukünftigen Pächtern die Möglichkeit zur Anlage einer Blühfläche besprochen werden.

Zur Umwandlung von innerörtlichen Rasenflächen hat bereits ein Ortstermin mit dem Obst- und Gartenbauverein stattgefunden. Hier wird an verschiedenen Stellen der Rasen umgebrochen und eine Blühmischung eingesät.

Hr. Helmut Stapf berichtet, dass an einem seiner Ackerflächen ein Feldweg liegt, der nicht befahren wird und er diesen auch mit einer Blühmischung einsäen würde. Der Gemeinderat begrüßt diesen Vorschlag.

 

6.   Erneuerung der Schaukel für den Spielplatz Welbhäuser Weg

Auf dem Spielplatz im Welbhäuser Weg muss die vorhandene Zweierschaukel aus Stabilitätsgründen ersetzt werden. Der Bürgermeister schlägt vor, eine Dreierschaukel aufzustellen, wenn es die Platzverhältnisse erlauben. Die neue Schaukel sollte nicht mehr aus Holz sondern aus Metall oder Recyclingkunststoff sein.

Entscheidung des Gemeinderates Gollhofen in der Sitzung am 01.04.2019:

Der Gemeinderat sieht die Notwendigkeit einer Ersatzbeschaffung. Die Verwaltung wird beauftragt, Angebote einzuholen.

 

 

Berichte – Anfragen

 Der Bürgermeister berichtet, dass

-       demnächst zwei Bauplätze verkauft werden, Vogtsteinweg 12 und Eichenweg 9

-       Ferienprogrammangebote von Seiten des Landkreises für Theater und Filmvorführungen vorliegen

-       der Landrat mit einer Abordnung aus dem Landratsamt einen Besuch in unserer Gemeinde am 12.08.19 angekündigt hat. Hierbei soll die Gemeinde sowie zwei Gewerbebetriebe vorgestellt werden.

-       zur Revitalisierung der Ortskerne eine Impulsberatung über die Kommunale Allianz angeboten wird, näheres steht im Gemeindeblatt